緑の党のバーデン・ヴュテンベルク州首相クレッチャマンは緑の党創設以来の党員であるが、ぺトラ・ケリーの言うような「エコロジー、社会的連帯、底辺民主主義、非暴力の緑の党の４つの柱で妥協はあってはならない」とする原理主義者ではない。
それを如実に感じたのは２０１０年１１月２日放送のZDFフロンタール２１「上昇気流にある緑の党・・・政権への評価」で（注３）、クレッチャマンが現実的手法を明確にしたからである。
この放送の解説では、「シュッツガルト２１に反対する戦いは、緑の党に以前保守を選んでいた信奉者をプレゼントした。クレッチャマンは大勝利し、そのうえ首相になるだろう」と述べ、現在の緑の党の分析第一人者のゲッチンゲン大学のフランツ・ヴァルター教授を登場させ、緑の党の政権への評価を試みている。
ヴァルター教授によれば、現在の緑の党の上昇気流にある緑の党の人気は決して驚くべきことでなく、「彼らは典型的な市民政党であり、現在反対の立場をとる唯一の市民政党である。SPDやリンケは市民政党と見なされないだろう。すなわち市民層、地区住民、市民選挙人が満足せず、はけ口を必要とするなら、まさに緑の党がはけ口となるからだ」と述べている。
そして番組ではバーデン・ヴュテンベルク州南端のスイス国境のバード・ザッキンゲン市でのダム水力発電の大規模改修計画（幅５２０メートル、高さ７０メートルのドイツ最大のダム計画）を取り上げ、この地区の緑の党は激しく反対運動を展開しており、リーダーで緑の党州党首候補のルース・クレーマ・リッケン女史は次のように述べていた。
「議論は多様であるとしても、大規模ダム改修計画は雇用と温泉を脅かすものである。すなわち高い価値ある自然景観の破壊であり、観光地バード・ザッキンゲンを害するものだ」
これに対して緑の党州党首クレッチャマンは、「全ての谷が冠水されることからも、州の抱える困難な自然破壊を伴う計画である。しかしその計画のすべてを否定することはできない。だから慎重に考慮しなければならない。しかしながら近い将来そのような計画を原発からのエネルギー転換の目玉として実施しなければならない」と述べている。
まさにそれは、緑の党が州政権を担うことを念頭においた発言であった。
番組ではさらに「黒と緑の連立」で政権を担ったハンブルグ州での緑の党が、モーアブルク地区の石炭火力発電所建設に激しく反対運動を続けて来たにもかかわらず、連立政権誕生２年後に自ら建設を認可した紛糾を取り上げていた。
前の緑の党モーアブルク地区代表で、建設認可後あくまでも反対を貫くためにリンケ（左翼党）に移ったバスコ・シュルツは、「緑の党は無能であり、それがわかっていないのか、または選挙民そして私同様に党員を騙しているのだ」と激しく罵っていた。
また番組は放送時点で緑の党がバーデン・ヴュテンベルク州に次いで上昇気流にあるシュレースヴィヒ・ホルシュタイン州において、第二のモーアブルクと称される石炭火力発電所建設問題が生じていることを伝えていた。
しかし政権を担うことを求める緑の党州党首ロベルト・ハベックは、以下のように現実的手法を述べていた。
「もちろん私たち緑の党が多くのことを公約することには不安がある。しかしシュレースヴィヒ・ホルシュタイン州では、私たちは連邦政府の原発運転期間延長を阻止する。それは可能であり、私たちの州から進んで実現できることを、私は本心から言うことができる。それには前もって熟慮が必要であり、モーアブルク（石炭火力発電所建設）はそのための例である。緑の党は人が望まないものを敢えて言う必要がないというのではなく、どのようにして阻止するかを正視しなければならない。そしてそれがうまくいかないならば、議会もうまくいかない。だから前もって本当のことを言わなければならない」
さらにZDFは２０１８年のミュンヘン市の冬季オリンピック招致を取り上げ（注１）、緑の党大会ではガルミッシュパルテンキルヘン地域の環境破壊をもたらす事から反対を決議したにもかかわらず、ミュンヘン市が社会民主党SPDとの赤と緑の連立政権であることから、政権を担う緑の党ミュンヘン支部は招致に動いていることを、当事者たちの紛糾する言葉で描いていた。
そしてこのような緑の党の紛糾に対してヴァルター教授は、「緑の党の基盤を守ることは容易なことではない。緑の党は市民参加を自ら理解し、市民意思の代理人としての姿勢をとる。しかしながら緑の党が政権を担うことで、特別な大規模計画や大型建設を自ら計画し実施しなければならない」と述べ、最後に「行き着く創造的な手段として現在の緑の党の好みは、自ら示唆しているように幾分美学的なものであり、スタイル的なことではない。緑の党はSPDあるいはCDUのようにプチブル的なものではない。しかしスタイル的なことは敏速に変わるが、まさにこのグループにおいては益々特に格好をつけようとする。しかし人は次の年には、前の年にあったところにいない。その限りにおいて緑の党は薄い氷の上にある」と結んでいる。
しかしヴァルター教授の「薄い氷の上にある」という評価に反して、クレッチャマン州首相は１年後も支持が継続するだけでなく、益々高い評価がなされている（注２）。
それはクレッチャマン州首相が就任後すぐさま要となる４部署の局長を解任し、改革を断行すると同時に１億３０００万ユーロ節約による州財政の健全化で州民利益を最優先しているからである。
これはまさに日本の長野県の県民利益を最優先した田中康夫県政と同じ線上にあり、緑の党の政権党としての新たな地平線が見えてきているように思う。
それはSPDやCDUの二大政党が組織や産業利益を最優先するなかで、暮らしや環境といった国民利益を最優先して取り組んでいけば、将来的にドイツの政権を担うことは可能であり、緑の党の連邦首相誕生は可能であることを意味している。
次回は私の願望も含めて、クレッチャマンの州民利益を最優先する現実的手法がぺトラ・ケリー等の緑の党創設時の理想とどのように結びつき、どのように今後生かされるべきかを考えて見たい。
（注１）２０１８の冬季オリンピックはIOCの投票で、２０１１年７月６日に韓国の平昌（ピョンチャン）に決定したが、今年９月韓国平昌が突然辞退したことから、現在ミュンヘン開催に向けて調整中である。ミュンヘン開催が決まれば、緑の党にとって再び大きな物議を醸すことは必至である。
（注２）BADEN-WÜRTTEMBERG Das Experiment
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84430180.html
（注３）この番組の放送原稿（Manuskript）は昨年まで掲載されていましたが、現在はなく、検索でも見つからないため日本で緑の党を研究している人たちへの配慮から、私のファイルからコピーして下に載せておきます。
Beitrag: Grüne im Aufwind –
und der Preis der Macht
Sendung vom 2. November 2010
Von Steffen Judzikowski und Christian Rohde
Anmoderation:
Für die Grünen droht es ernst zu werden: Sie könnten bald
Regierungschefs stellen müssen. Denn eine Art Ruck geht durchs
Land, oder wenigstens durch die Umfragen. Die Ökopartei
schließt zu CDU und SPD auf. Das gab es noch nie. Immer mehr
enttäuschte Wähler aus der politischen Mitte haben genug von
den Volksparteien. Vom Frust der Bürger profitieren die Grünen.
Fragt sich nur, wie lange die Freude hält, wenn die Ökos erst
dran, und plötzlich die Entscheider sind. Steffen Judzikowski und
Christian Rohde haben eine kleine Deutschlandreise
unternommen zu Regionen, in denen es ganz schön heikel
werden könnte für grüne Bosse und ihre Basis.
Text:
Feiburg im Breisgau: Eine grüne Hochburg. Hier hat die Ökopartei
Zulauf wie lange nicht mehr. Erwartungen von grünen Neulingen.
O-Ton Oliver Gomber:
Ich hab das Gefühl, dass das Vertreten von Werten für mich
einfach ehrlicher rüberkommt, wie bei den etablierten
Parteien.
O-Ton Armin Bohnert:
Dass ein anderer Stil in der Politik einkehrt.
O-Ton Gabriela Riegel:
Einfach auch, dass die Politik wieder glaubwürdiger wird.
Der Kampf gegen Stuttgart 21 beschert den Grünen neue
Anhänger, die früher konservativ wählten. Im März ist hier wieder
Wahl. Winfried Kretschmann könnte der große Gewinner sein,
vielleicht sogar der erste grüne Ministerpräsident werden. Das
macht selbstbewusst.
O-TonTon Winfried Kretschmann, B´90/ Die Grünen MdL,
Fraktionsvorsitzender:
Unsere Themen sind in der Mitte der Gesellschaft
angekommen. Die Bürgerschaft sieht, auch die
Konservativere: Wir wechseln sozusagen unsere Themen
nicht mit der tagespolitischen Konjunktur. Wir bleiben hart
dran, bohren diese dicken Bretter und dadurch haben wir
eine hohe Glaubwürdigkeit.
2006 wählten in Baden-Württemberg 11,7 Prozent Grün. Seit dem
wächst die Zustimmung. In Wahlumfragen liegt die Ökopartei
mittlerweile fast gleichauf mit der seit Jahrzehnten regierenden
Kein Wunder, sagt Professor Franz Walter.
Aus den gefürchteten grünen Spinnern seien längst Politprofis
geworden.
O-Ton Prof. Franz Walter, Politikwissenschaftler Universität
Göttingen:
Sie sind die typische bürgerliche Partei und sind insofern
auch die einzige bürgerliche Partei, die derzeit in der
Opposition ist. Die SPD und Linke würde man noch immer
nicht als bürgerliche Partei bezeichnen Das heißt: Wenn also
bürgerliche Schichten, bürgerliche Quartiere, bürgerliche
Wähler unzufrieden sind und ein Ventil brauchen, und das
sind sie in den letzten Monaten mit der FDP und der CDU,
dann haben sie letztendlich nur noch dieses eine Ventil: Die
Grüne Partei.
Der Koalition laufen die Wähler weg, ausgerechnet zu den
Grünen. CDU-Chefin Angela Merkel hat die Gefahr erkannt, teilt
aus gegen die neuen Konkurrenten. Für Merkel lauter Neinsager.
O-Ton Angela Merkel, CDU Bundeskanzlerin:
Wenn man in Deutschland herumfährt, dann ist jeder für
erneuerbare Energien. Wenn ich dann nach Baden-
Württemberg komme und ein Laufwasserkraftwerk
besichtige, dann ist es als Erstes, dass die Grünen dagegen
sind oder jedenfalls ihre Sympathisanten, weil man natürlich
den Eingriff in die Natur will. Es kann nicht sein, dass die
ganze linke Seite dieses Hauses nichts dazu beiträgt, dass
der Technologiestandort Deutschland auch wirklich zum
Leben erweckt wird, sondern gegen alles und jedes ist.
Tatsächlich müsstendie Grünen als Regierungspartei auch
Unbequemes durchsetzen, zum Beispiel Großprojekte wie
Pumpspeicherwerke.
Bad Säckingen an der Schweizer Grenze. Hier steht schon ein
Speicherkraftwerk, aber ein noch größeres soll hinzukommen.
Eigentlich sind die Grünen für solche Öko-Energie-Projekte.
Aber die örtliche Landtagskandidatin Ruth Cremer-Ricken ist hier
dagegen, will den Bau mit Parteifreunden verhindern. In diesem
Tal soll eine der höchsten Staumauern Deutschlands entstehen,
520 Meter lang und über 70 Meter hoch.
O-Ton Ton Ruth Cremer-Ricken, B’90/ Die Grünen,
Landtagskandidatin:
Wir halten schlicht weg dieses Pumpspeicherwerk hier in
dieser Nähe an diesem Ort für nicht machbar.
O-Ton Frontal21:
Warum ?
O-Ton Ruth Cremer-Ricken, B’90/ Die Grünen,
Landtagskandidatin:
Die Argumente sind vielseitig. Das ist einmal die Gefährdung
der Arbeitsplätze und der Heilquellen. Das ist die
Vernichtung hochwertiger Naturlandschaft, das ist der
Schaden auch als Tourismusstandort Bad Säckingen.
Das Speicher-Projekt wäre nach Stuttgart 21 die zweitgrößte
Investition im Ländle. 1,2 Milliarden Euro für die Energiewende.
Auf den möglichen grünen Landesvater Winfried Kretschmann
kommen schwere Entscheidungen zu. Der übt derweil den
Spagat zwischen Nein sagen und Regierungsverantwortung.
O-Ton Winfried Kretschmann, B´90/ Die Grünen MdL,
Fraktionsvorsitzender:
Da werden ja ganze Täler überflutet. Es sind schwere
Eingriffe in die Landschaft. Das kann man alles nicht
bestreiten. Das muss man dann abwägen, aber: Letztlich
muss man auch solche Projekte durchsetzen, nur nicht mit
dem Wasserwerfer sondern mit Gesprächen.
Was aber, wenn die scheitern und die eigene Basis hart bleibt?
しかしそれが失敗し、固有の基盤を厳しく守るとするのは何なのか？
O-Ton Prof. Franz Walter, Politikwissenschaftler Universität
Göttingen:
Das ist nicht einfach für die Grünen. Auf der einen Seite
verstehen sie sich und setzten sich dann auch so in Pose als
Repräsentantin dieses Bürgerwillens, dieses
Bürgerengagements, zivilgesellschaftlichen Engagements
wie sie es gerne nennen. In der Regierung haben Sie es mit
denen dann zu tun, weil sie dann selber planen müssen und
müssen auch spezifische Großprojekte oder Großbauten,
auch die alternative Energie besteht auch aus Großprojekten,
durchsetzen.
Hamburg 2008: Hier hat die Grünen die Härte des Regierens voll
erwischt, nach einem Wahlkampf mit großen Versprechen. Man
war gegen die Elbvertiefung, plante eine Schulreform und
plakatierte: „Kohle von Beust“, wollte das Kohlekraftwerk
Moorburg verhindern. Ein Politikwechsel war das Ziel.
Zwei Jahre später: Das Kohlekraftwerk wird gebaut, mit
Genehmigung der Grünen. Vasco Schultz war grüner
Kreisvorsitzender im Stadtsteil Wandsbek und gegen das
Kraftwerk. Die Ökopartei habe im Senat ihre Ideale verraten, sagt
er. Schultz ist ausgetreten, macht jetzt Politik für die Linke.
O-Ton Vasco Schultz, ehemals GAL Hamburg:
Die Grünen stehen nicht mehr für die Themen, für die sie mal
angetreten sind. Es ist im Grunde nur noch eine Fassade, die
sie nach außen machen, um ein bisschen hipp zu sein.
Die Grünen-Spitze windet sich vor ihren Mitgliedern. Das
Kraftwerk sei rechtlich nicht zu verhindern gewesen. Grüne
Durchhalteparolen.
O-Ton Anja Hajduk, GAL Senatorin für Stadtentwicklung und
Umwelt Hamburg am 09.10 2008:
Das war keine Bereitschaft eine Kröte zu schlucken, sondern
es war die Fähigkeit einzugestehen, dass man auch mal in
einer noch so wichtigen Frage mal unterliegt und dass man
daraus aber trotzdem die Kraft behält für die eigene Politik
weiter zu streiten.
Der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg: Für die Grünenspitze der
Preis fürs Mitregieren. Für Vasco Schultz: Betrug am Wähler.
O-Ton Vasco Schultz, ehemals GAL Hamburg:
Entweder sie sind unfähig gewesen und wussten es nicht
oder sie haben den Wähler schlicht belogen und natürlich
auch die Mitglieder wie mich.
Kiel: Auch Robert Habeck will an die Macht. Zurzeit stehen die
Chancen für den grünen Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein
nicht schlecht. Doch er weiß: Ein zweites Moorburg können sich
die Grünen nicht leisten. Die Glaubwürdigkeit wäre dahin.
O-TonRobert Habeck, B´90/Die Grünen,
Fraktionsvorsitzender MdL, Schleswig Holstein:
Genau das ist natürlich die Angst, dass wir ganz vieles
versprechen. In Schleswig- Holstein stoppen wir den
Atomverlängerungsvertrag der Bundesregierung. Aber
können wir es, können wir das auch aus Schleswig- Holstein
heraus, kann ich das den Leuten ehrlich sagen. Und das
muss vorher durchgedacht werden. Also auch Moorburg ist
ein Exempel dafür und das haben aber auch alle begriffen bei
den Grünen, dass man jetzt nicht nur sagen muss, was man
nicht will, sondern schauen muss, wie man es denn auch
wirklich verhindert. Und wenn das nicht geht, nicht als
Landesparlament geht, dann muss man das ehrlich vorher
sagen.
Und die Grünen in Schleswig Holstein haben noch ein Problem:
Wer soll die vielen Ämter besetzen, bei möglichen Wahlerfolgen?
O-Ton Robert Habeck, B´90/Die Grünen,
Fraktionsvorsitzender MdL, Schleswig Holstein:
Wenn wir jetzt tatsächlich zwanzig Prozent machen, dann
fehlt uns die ausgebildete, oder Bereitschaft der Leute, dann
auch die Kommunalmandate wahrzunehmen. Also wir
müssen da stark schulen und stark arbeiten.
München: Luftballons in den olympischen Farben. Die rot-grüne
Rathausmehrheit will die Winterspiele 2018 nach Bayern holen.
Die Stadträte versprechen schneesichere olympische Spiele,
nachhaltig, Klima schonend, umweltfreundlich, ein Öko-Olympia
also.
Der grüne Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann hält dieses
Versprechen seiner Stadtratskollegen für verlogen.
O-Ton Ludwig Hartmann, B`90/ Die Grünen, MdL Bayern:
In Zeiten des Klimawandels Schneesicherheit auf Höhen von
750 Meter garantieren zu wollen, in 18 Tagen ein Zeitfenster:
Das geht nur mit einem massiven Einsatz von
Schneekanonen, mit einem massiven Energieeinsatz, das
kann nicht klimaneutral sein, das kann nicht funktionieren.
Schneekanonen fürOlympia-Pisten: Mit Naturschutz hat das
nichts zu tun. Das wissen auch die Grünen im Münchner
Rathaus. Die regieren hier seit 20 Jahren mit und haben
mittlerweile ein taktisches Verhältnis zu den alten Idealen.
O-Ton Sabine Krieger, B`90/ Die Grünen, Stadträtin München:
Wir befürworten so was auch grundsätzlich nicht. Nur man
muss natürlich auch wissen, dass es Skiwettbewerbe oder
überhaupt Skisport nur auf beschneiten Pisten bzw. auf
beschneiten Strecken gibt. Und wenn dann, muss man die
Entscheidung treffen: Will man grundsätzlich solche
Wettbewerbe, oder will man sie nicht.
O-TonFrontal21:
Aber da müssten Sie doch sagen: Sie sind eigentlich
grundsätzlich dagegen.
O-Ton Sabine Krieger, B`90/ Die Grünen, Stadträtin München:
Ja gut, da schlagen natürlich immer zwei Herzen in einer
Brust. Also ich denke, wir müssen natürlich auch andere
Aspekte bedenken.
Und so siegt im Kampf um grüne Wunschbilder manchmal das
Geld. Olympia wäre für München ein Riesengeschäft. DieParteibasis hält die Bewerbung dagegen für Geldverschwendung,
unkalkulierbar und Umweltsünde.
O-Ton Ludwig Hartmann, B`90/ Die Grünen, MdL Bayern:
Aus diesen drei Punkten kann man eigentlich als Grüner
einer Bewerbung nicht zustimmen und auch nicht
mitmachen. Und ich bin auch fest davon überzeugt: Grüne
Überzeugungen werden hier mit Füßen getreten.
Vielen Wählern scheint das egal zu sein. Frontal21 wollte in ein
einer bundesweiten Umfrage wissen, ob die Deutschen den
Grünen zutrauen eine Regierung zu führen, mit eigenem
Ministerpräsidenten. 50 Prozent der Befragten sagen: Nein. Aber
fast genau so viele trauen das den Grünen zu. Selbst ein Drittel
der befragten CDU-Wähler. Dieses Stimmungshoch aber kann
schnell vorübergehen.
O-Ton, Prof. Franz Walter, Politikwissenschaftler Universität
Göttingen:
Für diesen Teil dieser arrivierten kreativen Mitte, wie sie sich
ja selbst bezeichnen, ist im Moment die Präferenz für die
Grünen so ein bisschen eine ästhetische Sache, ne
stilistische Sache. Grüne sind eben nicht ganz so piefig wie
Gabriel und die SPD oder die CDU. Aber stilistische Sachen
ändern sich schnell, gerade in dieser Gruppe, die ja immer
besonders hipp sein will.Und da ist man im nächsten Jahr
nicht mehr da, wo man noch im Jahr vorher gewesen ist. Und
insofern stehen die Grünen auf ganz dünnem Eis.“:
Was einer Partei widerfährt, der das Regieren nicht glückt, kann
man an der FDP sehen: An die Macht mit Versprechen, die sich
nicht durchsetzen lassen. Das kostet erst Glaubwürdigkeit und
dann Wähler, auch wenn es vorher so viele waren wie noch nie.
Zur Beachtung:
